Spyker verklagt GM – Klage abgewiesen

Nachdem die Anhörung im Verfahren von Spyker gegen GM im Frühjahr mehrfach verschoben wurde, hat gestern das Bezirksgericht in Michigan in der Sache entschieden. Kurz zuvor hatte im Detroiter Gericht die mehrfach verschobene Anhörung der Parteien stattgefunden. Zunächst war noch vermutet worden, dass das Gericht jetzt einige Stunden Wochen bis zur Urteilsfindung benötigen würde. Doch überraschend gab das Gericht innerhalb weniger Stunden eine Entscheidung bekannt. Diese fiel nicht im Sinne von Spyker aus – leider wurde die Klage abgewiesen.

Die Spyker Cars NV hatte am 6. August 2012 General Motors (GM) beim Bezirksgericht in Michigan auf 3 Mrd. US-Dollar Schadensersatz verklagt. Spyker strebte eine Wiedergutmachung für GMs rechtswidriges Verhalten beim versuchten Einstieg der chinesischen Investoren Youngman und Pang Da an (weitere Infos zu den Hintergründen der Spyker-Klage gibt es in diesen Artikeln hierhier und hier).

Das US-Gericht hat sich allerdings auf die Seite des US-Konzerns geschlagen und die Spyker-Klage abgewiesen. Eine schriftliche Urteilsbegründung liegt noch nicht vor. Der Richter führte jedoch aus, dass GM das Recht gehabt habe, seine Lizenzen zu schützen. GM habe Saab mit der Verweigerung der Lizenzen nicht absichtlich schaden wollen.

Victor Muller, der Spyker-Chef, war persönlich in Detroit anwesend. Muller möchte jetzt die schriftliche Begründung des Urteils abwarten und dann will dann prüfen, ob Spyker gegen das Urteil des Bezirksgerichts Berufung einlegen wird.

Nun ja, der Ausgang der Klage war recht vorhersehbar. Warum sollte ein ausländisches Unternehmen gegen den US-Riesen GM, der auch noch teilweise in Staatsbesitz ist, einen so grundsätzlichen Prozess gewinnen? Die Auswirkungen eines Sieges von Spyker wären für GM als Grundsatzurteil sehr heftig gewesen und hätte unter Umständen weitere Kläger auf den Plan gerufen.

Fast schon humoristisch mutet allerdings die Aussage des Gerichts an, dass GM Saab nicht schaden wollte. Wenn man im fraglich Zeitraum das Verhalten und die Verhandlungstaktik von GM sich betrachtet, dann kann man über solche Aussagen nur müde lächeln. Aber Recht haben und Recht bekommen (also den eigenen Anspruch beweisen) sind zwei verschiedene Dinge. Offensichtlich konnte Spyker die behaupteten Aussagen nicht eindeutig genug beweisen und GM war klar in der rechtlich besseren Ausgangsposition.

Ich hätte eine Niederlage GM ja gegönnt, aber es hat nicht sollen sein. Auch eine Berufung wird vermutlich kein anderes Ergebnis bringen. Schauen wir in die Zukunft und hoffen, dass NEVS etwas vernünftiges aus Saab macht.

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4 Antworten zu Spyker verklagt GM – Klage abgewiesen

  1. Urs schreibt:

    soviel zum Rechtssystem der grössten und massgebenden Demokratie der Welt…

  2. Cäsar schreibt:

    Leider ist der Amerikanische Staat schon lange über dem Jordan.
    Dass dort Recht mit Macht und Willkür beliebig ausgetauscht wird, ist dem schwindenden Augenmass des Amerikanischen Volkes seit seinen Erfolgen in den 40er bis 60er Jahren anzulasten. Der hat nachhaltig verblendet.

  3. Sarg 9-5 II schreibt:

    „Zunächst war noch vermutet worden, dass das Gericht jetzt einige Stunden bis zur Urteilsfindung benötigen würde. Doch überraschend gab das Gericht innerhalb weniger Stunden eine Entscheidung bekannt.“

    Den Widerspruch zwischen „einige Stunden“ und „wenige(r) Stunden“ verstehe ich nicht, aber darauf kommt es wohl auch nicht an?

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