Die Spyker Cars NV hatte am 6. August General Motors (GM) beim Bezirksgericht in Michigan auf 3 Mrd. US-Dollar Schadensersatz verklagt. Spyker hat die Klage in eigenem Namen und im Namen der Noch-Tochter Saab Automobile AB eingereicht. Spyker strebt eine Wiedergutmachung für GMs rechtswidriges Verhalten beim versuchten Einstieg der chinesischen Investoren Youngman und Pang Da an. GM hatte bis zum 28. September Zeit zur Klageschrift von GM Stellung zu nehmen. Zuvor hatte Spyker eingewilligt, die Klageerwiderungsfrist um 30 Tage bis zu diesem Datum zu verlängern. GM hat nun am letzten Tag der Frist die Klageerwiderung beim amerikanischen Bezirksgericht eingereicht.

Wie ich bereits in den Artikeln hier und hier berichtet habe, verlangt Spyker von GM 3 Mrd. Dollar Schadenersatz für das wettbewerbswidrige Verhalten von GM. Spyker bezieht sich dabei insbesondere auf die Verhinderung des Einstiegs von chinesischen Investoren bei Saab. GM hat damit laut Spyker den Wettbewerb von Saab auf dem chinesischen Markt rechtswidrig verhindert. Zusätzlich beruft sich Spyker darauf, dass GM mehrere Lizenzverträge (Automotive Technology License Agreement – “ATLA”) gebrochen hat.

Wie erwartet lehnt GM in der gestrigen Klageerwiderung die Ansprüche von Spyker ab. Leider ist über den Inhalt der Klageerwiderung und damit über die genaue Argumentation von GM noch nicht viel bekannt. GM trägt vor, dass man das vertragliche Recht gehabt habe, über den Käufer von Saab zu bestimmen. Der gültige Vertrag mit Spyker hätte es nicht erlaubt, Saab ohne Zustimmung von GM zu verkaufen.

Nun ja, diese Argumentation passt ja nicht ganz zur Argumentation und zu den vorgelegten Dokumenten von Spyker und den bekannten Verträgen zwischen Spyker und GM. Insofern dürfte der genaue Inhalt der Antwort von GM auf die Spyker-Klage sehr interessant sein, denn die bisherigen Argumente von GM erscheinen nicht besonders stichhaltig. Insbesondere die Rechtfertigung des Bruchs der Verträge zur Produktion des Saab 9-4X durch GM würde mich sehr interessieren. Denn diese Geschichte hat eigentlich nichts mit dem geplanten Verkauf von Saab zu tun. GM hat den 9-4X in diesem Zusammenhang eher als zusätzliches Druckmittel benutzt. Gleichzeitig ging es GM wohl darum, Saab den Geldhahn weiter zuzudrehen. Ich gehe aber davon aus, dass die GM-Juristen sicher eine Rechtfertigung für dieses Verhalten findden werden.